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   LSG Berlin-Brandenburg, 08.08.2006 - L 18 B 641/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,24865
LSG Berlin-Brandenburg, 08.08.2006 - L 18 B 641/06 AS ER (https://dejure.org/2006,24865)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.08.2006 - L 18 B 641/06 AS ER (https://dejure.org/2006,24865)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. August 2006 - L 18 B 641/06 AS ER (https://dejure.org/2006,24865)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Folgen des Fehlens der Hilfebedürftigkeit für den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 17.12.2003 - 5 C 25.02

    Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird; Kindergeld als

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.08.2006 - L 18 B 641/06
    Entsprechend den zum früheren Sozialhilferecht entwickelten Grundsätzen, die auch für das Grundsicherungsrecht gelten, ist vorbehaltlich einer besonderen rechtlichen Zuordnung das Kindergeld Einkommen dessen, an den es ausgezahlt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2003 - 5 C 25/02 = NJW 2004, 2541; Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 28/04 = NJW 2005, 2873).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.10.2011 - L 5 AS 141/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensanrechnung - Erziehungsrente nach §

    Die Erziehungsrente nach § 47 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) ist nach ganz herrschender Meinung keine Leistung zur Erziehung eines Kindes oder Jugendlichen, sondern dient wie die Regelleistung nach dem SGB II der Sicherung des Lebensunterhalts (LSG Sachsen, 9.5.2003, L 2 AL 123/02 (20); LSG Berlin-Brandenburg, 8.8.2006, L 18 B 641/06 AS ER (4); LSG Bayern, 23.9.2005, L 7 AS 10/05 (29); Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 11 Rn. 659 m.w.N; Hohm/Klaus, SGB II, § 11 Rn. 119; vgl. zur früheren Rechtslage bei der Arbeitslosenhilfe BSG, 29.6.2000, B 11 AL 85/99 R (18)).
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